In Politik


Das Selbstbestimmungsrecht wird auch heute noch oft mit Füßen getreten. Hier die Ansprache zur 4.-März-Gedenkfeier in Obernburg 2022

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Im Oktober 2018 fanden in Polen Selbstverwaltungswahlen (Bürgermeister, Gemeinde-, Kreis- und Stadträte sowie Vertreter im Sejmik) statt. Die Ergebnisse der Deutschen Minderheit in Schlesien können Sie hier nachlesen.

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Die Politik in Polen wirft viele Fragen auf. Neueste "Masche": Richter dürfen nur Personen werden, wer ausschließlich die polnische Staatsbürgerschaft hat. Dazu ein Kommentar (14.7.2018) des "vdg" (Vertretung der Deutschen in Polen). Lesen Sie

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Ein Bericht zum Deutschlandtreffen der Schlesier 2017 aus Sicht der Schlesier in Polen

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Die AGMO schreibt zur Geschichte der deutschen Volksgruppe in Polen

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Ein "Verwirrspiel" um die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" 2014/2015

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Polen tun sich mitunter schwer - Denkmalenthüllung in Beuthen 06.11.2015

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Beutekunst

Es gibt noch viele unbewältigte Probleme zwischen Deutschland und den Siegermächten aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges. Eines davon ist der tausendfache Verlust deutschen Kulturerbes durch die Sieger, die ausgelagertes oder erbeutetes Kulturgut immer noch als BEUTEKUNST betrachten. Ein Beispiel aus Görlitz können Sie

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Hier ist ein interessanter Artikel aus der FAZ nachzulesen

Kampf gegen Rechts
Ein Volk von Antifaschisten

Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite. Doch hinter der eifrigen Lust, überall die braune Gefahr aufzuspüren, verbergen sich gefährliche Selbsttäuschungen.

 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kampf-gegen-rechts-ein-volk-von-antifaschisten-13429214.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2


Christian K. Kuznik, März 2014

Die AGMO teilte mir mit, dass eine Podiumsdiskussion auf der Leipziger Messe über den Ersten Weltkrieg und die folgende Minderheitenproblematik in Ostmitteleuropa wegen Hetze von Seiten einer Antifa-Gruppe abgesagt werden musste. Die Mitteilung an mich lautet:

"AGMO e.V. - Gesellschaft zur Unterstützung der Deutschen in Schlesien,
Ostbrandenburg, Pommern, Ost- und Westpreußen
Kaiserstr. 113, 53113 Bonn, Tel. 0228/636859, Fax 0228/690420, Mail: info@agmo.de

 Sehr geehrter Herr Kuznik,
unter größtem eigenen Bedauern müssen wir Ihnen mitteilen, dass die für den Nachmittag des 16. März 2014 um 14.00 Uhr im Rahmen der Leipziger Buchmesse geplante Podiumsdiskussion:
„Der Erste Weltkrieg und die Entfesselung der Minderheitenproblematik in Ostmitteleuropa"
aus Gründen, auf welche die AGMO e.V. keinerlei Einfluss hatte, nicht stattfinden wird. Ein Vertreter der AGMO e.V. sollte als Mitdiskutant an der Veranstaltung teilnehmen.
Vor einem Monat, am 13.02.2014, wurde auf der Internetseite einer Antifa-Gruppe aus Leipzig ein im bekannt hetzerischen Stil verfasster Artikel über verschiedene Veranstaltungen, die im Rahmen der Leipziger Buchmesse stattfinden sollten, veröffentlicht.
Unterschiedslos und auf plakative Weise polarisierten die extrem linken Verfasser dabei auch gegen die missliebige Podiumsdiskussion, wobei die Argumentation jeglicher Plausibilität entbehrte. Der so jedoch erzeugte politische Druck hat nun wenige Tage vor der Veranstaltung dazu beigetragen, dass einige Mitwirkende an der geplanten Podiumsdiskussion eine Teilnahme daran kritisch bewerteten.
Die daher unabwendbar gewordene, kurzfristige Absage bedauert die AGMO e.V. sehr. Unser Bedauern gilt insbesondere dem Umstand, dass hierzulande im Internet veröffentlichte Artikel scheinbar ausreichen können, wissenschaftliche Debatten und Gedankenaustausch auf akademischem Niveau zu unterbinden.
Daher liegt uns sehr daran, zu betonen, dass diese Veranstaltung aus Sicht der AGMO e.V. nicht nur trotz, sondern gerade wegen dieser Begleitumständen hätte stattfinden müssen.
Politischem Druck, gleich wessen Geistes Kind er auch immer sein mag, werden wir uns auch in Zukunft nicht beugen und konsequent für die Umsetzung europäischer Standards im Volksgruppen- und Minderheitenschutz mit besonderer Beachtung der deutschen Volksgruppe in der Republik Polen mit allen rechtlich zulässigen, zur Verfügung stehenden Mitteln in fairer und anständiger Weise streiten.
Dabei brauchen wir auch in Zukunft Ihre wertvolle Unterstützung: www.agmo.de/mithelfen/spenden
Mit den besten Grüßen und Wünschen
Ihre AGMO e.V.

 

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Zur Wahlmöglichkeit der Deutschen in Polen teilt die Landsmannschaft der Oberschlesier in einer Pressemeldung mit:

Pressemitteilung, Ratingen, Donnerstag, 6. März 2014 | Sebastian Wladarz

 Deutsche in Polen ohne deutsche Meldeadresse auch bei der Europawahl in Deutschland wahlberechtigt / Zuständigkeit zentral beim Bezirksamt Berlin-Mitte

 Die Landsmannschaft der Oberschlesier teilt mit:

 Ratingen. Die deutschen Bürger in Polen sind auch dann zur Europawahl in Deutschland wahlberechtigt, wenn sie noch nie eine Adresse im bundesdeutschen Inland hatten. Dies teilt der Pressesprecher der Landsmannschaft der Oberschlesier e.V. (LdO), Sebastian Wladarz, mit. Im Grunde genommen sehe es fast genauso aus, wie bei der Bundestagswahl 2013, allerdings mit dem Unterschied, „dass für die Auslandsdeutschen ohne eine frühere deutsche Meldeadresse zentral und alleinig das Bezirksamt Mitte von Berlin zuständig ist“, erklärt Wladarz nach Rücksprache mit dem Büro des Bundeswahlleiters.

 Grund für die zentrale Zuständigkeit des Bezirksamts Berlin-Mitte sei die Tatsache, dass es bei der Europawahl keine Wahlkreise und Direktkandidaten gebe. Damit entfalle das Problem, dass von den Wählern ein bestimmter Kandidat zu wählen sei und sich daher jeder Wähler einen Wahlkreis aussuchen müsse, in dem er seine Betroffenheit manifestiert.

 Der Pressesprecher der Landsmannschaft sieht gute Gründe dafür, sich in Deutschland ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Schließlich werde die Europäische Rechtssetzung auch über den Rat der Europäischen Union ausgeübt, in dem die Länderregierungen vertreten sind. Von der deutschen Politik hänge also auch zum Beispiel die Entwicklung der europäischen Minderheitenpolitik ab, so der gebürtige Gleiwitzer. „An der Zulässigkeit unserer Petition zum deutschen Bildungswesen in Oberschlesien sieht man, dass die Zukunft der Minderheitenpolitik sich stärker auf die Union verlagern könnte. Aus meiner Sicht ist ein Kompetenzzuwachs der Union in bestimmten Bereichen der Minderheitenpolitik durchaus notwendig, wenn völkerrechtliche Konventionen, wie die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen, nicht dauerhaft etwas bleiben sollen, womit man sich lediglich schmückt, wohinter aber kein Umsetzungsdruck entsteht“, schildert Wladarz seine Position.

 Überhaupt sieht er die Teilnahme der Deutschen in Polen an Wahlen in Deutschland als eine gute Alternative an: „Wenn die deutsche Volksgruppe Oberschlesien / Polen kein eigenes Wahlkomitee aufstellt und auch keine anderen Gruppierungen in Polen unterstützt, so wäre es in der Tat eine Alternative, in Deutschland zu wählen und dort der politischen Kraft den Rücken zustärken, die in ihrem Programm konkrete Aussagen zur Minderheitenpolitik macht, mit denen man auch gut leben kann“.  Klar sei, dass Europa auch für Minderheiten immer wichtiger werde. Daher sei eine Wahlteilnahme wichtig, egal ob nun in Polen oder in Deutschland.

 Die Tatsache, dass bei der Europawahl für die Deutschen ohne inländische Meldeadresse nur eine Behörde zuständig ist, so Wladarz, mache das Verfahren einfacher. „Man kann also davon ausgehen, dass alles etwas entspannter abläuft. Ich kann nur jeden ermuntern, sich die Mühe zu machen, einen Wahlschein zu beantragen. Es ist wichtig, dass wir Bürger in Europa mitbestimmen“, so der Gleiwitzer, der darauf hinweist, „dass für Auslandsdeutsche, die früher schon im bundesdeutschen Inland gemeldet waren, weiterhin die Stadtverwaltung am Ort der letzten Meldung zuständig ist“.

INFO:

Für Deutsche, die nie in der Bundesrepublik Deutschland gemeldet waren ist die zuständige Behörde das Bezirksamt Mitte von Berlin, Bezirkswahlamt, Müllerstraße 146, 13353 Berlin. Weiter gehende Informationen auf der Seite des Bundeswahlleiters: http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_14/auslandsdeutsche/index.html

 


Dr. Hans Lukaschek

war ein großer Politiker aus Oberschlesien. Lesen Sie hier über ihn

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Dr. Herbert Hupka

führte Jahrzehnte lang die Landsmannschaft Schlesien. Zu seinem 100-en Geburtstag schrieb Helmut Sauer über ihn: "Verständigung und Wahrhaftigkeit nicht zu trennen". Lesen Sie hier

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 WIR

sind eine demokratische, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation, die politisch, rechtlich und kulturell Schlesien vertritt und für Schlesien eintritt.

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